[Abstimmung] Gesetz zum Verbot Aluminium und Kunststoff enthaltenden Kleinstverpackungen für Kaffee und Tee

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Moderator: Landtagspräsidium SD

Stimmen Sie dem folgenden Antrag zu?

Umfrage endete am 11.07.2016, 20:33 Wer hat abgestimmt?

Ja
1
25%
Nein
2
50%
Enthaltung
1
25%
 
Abstimmungen insgesamt: 4
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Gemeiner Hai
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[Abstimmung] Gesetz zum Verbot Aluminium und Kunststoff enthaltenden Kleinstverpackungen für Kaffee und Tee

Beitragvon Gemeiner Hai » 08.07.2016, 20:33

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Hiermit steht folgender Antrag zur Abstimmung.

Georg Hohenfels hat geschrieben:Antrag

    des Abgeordneten Hohenfels


Gesetz zum Verbot Aluminium und Kunststoff enthaltenden Kleinstverpackungen für Kaffee und Tee
[center] Kaffee/Teekapsel Gesetz


Der Landtag möge beschließen:

§1 Begriffsbestimmung

Kleinstverpackungen im Sinne dieses Gesetzes sind Aluminium- und Kunstoffverpackungen die Kleinstmengen zum einmaligen Gebrauch in Kaffee oder Teeautomaten enthalten.

§2 Verbotsvorschrift

Kleinstverpackungen im Sinne §1 herzustellen, zu verkaufen oder anderweitig zu verbreiten ist untersagt.

§3 Ausnahmevorschrift

Kleinstmengenverpackungen die biologisch abbaubare Produkte wie Zellstoff enthalten fallen nicht unter dieses Gesetz.

§4 Übergangsbestimmungen

Kleinstmengenverpackungen nach §1, die vor Bekanntmachung dieses Gesetzes in Umlauf gebracht wurden, sind von der Regelung nicht betroffen und dürfen bis zum 31.12.2018 verbraucht werden.



Begründung: Mit der Entwicklung oben genannter Verpackungen ist die Resourcenverschwendung und die Produktion überflüssigen Mülls auf die Spitze getrieben.

Kosten: Keine

Anlagen: Keine

Sollte das Gesetz nicht Landeskompetenzen sein, soll der Antrag als Antrag des Freistaates Süddeutschland über den BR eingebracht werden.
"Nur der Aufbau einer vergesellschafteten, planmäßigen Großwirtschaft, bei Übertragung des Eigentums am (...) Grund und Boden, an den Fabriken und Werkzeugen an die Arbeiterklasse, ist imstande, jeder Ausbeutung ein Ende zu setzen." (Lenin)
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Re: [Abstimmung] Gesetz zum Verbot Aluminium und Kunststoff enthaltenden Kleinstverpackungen für Kaffee und Tee

Beitragvon Gemeiner Hai » 13.07.2016, 01:58

Ich stelle hiermit fest, dass der Antrag abgelehnt wurde.
"Nur der Aufbau einer vergesellschafteten, planmäßigen Großwirtschaft, bei Übertragung des Eigentums am (...) Grund und Boden, an den Fabriken und Werkzeugen an die Arbeiterklasse, ist imstande, jeder Ausbeutung ein Ende zu setzen." (Lenin)

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